24,2 Prozent und 15 Direktmandate für die AfD in Sachsen-Anhalt: Mehr Demokratie wagen!

24,2 Prozent und 15 Direktmandate für die AfD in Sachsen-Anhalt haben viele aufrechte Demokraten erschüttert. Manche malen nun den Untergang der Demokratie an die Wand oder ziehen Parallelen zu 1933 und der Machtergreifung Adolf Hitlers. Während solche Betrachtungen sicherlich einer realistischen Grundlage nicht entbehren, ist dennoch Vorsicht geboten bei der Dramatisierung der Wahlergebnisse.
Die AfD ist nicht erst am Sonntag (13. März) aus heiterem Himmel auf Deutschland herniedergefallen: Sie ist das Produkt rassistischer Hetze, populistischer Anpassung vieler Politiker und einer oftmals verkürzten Berichterstattung über komplexe Probleme in Mainstream-Medien. Einfache und verkürzte Parolen beispielsweise in Talkshows haben über Jahre hinweg einen politischen Stil geprägt, dem nun seine Protagonisten selber zum Opfer fallen.
Mit platten Parolen treten viele Politiker seit Langem schon vor das Wahlvolk. Manchem ist dabei die Geringschätzung für die Wahlberechtigten deutlich anzumerken. Was wundert da, dass noch plumpere Demagogen allmählich auch ihre Chance wittern und in den politischen Ring steigen?
Einige „etablierte“ Politiker haben auf die fremdenfeindliche Hetze mit Populismus reagiert: Sie faselten etwas von einer „Obergrenze“ für Flüchtlinge und nahmen den braunen Pinsel in ihren Mund, mit dem rechte Rassisten den Untergang des Abendlands an die Wand malten. CDU-Politiker wie Julia Klöckner fielen ihrer Parteivorsitzenden Angela Merkel in den Rücken; und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff tut das auch nach der erschreckenden Wahl immer noch.
Dabei zeigt das Wahlergebnis deutlich: Gewinner ist, wer sich hinter Merkels Flüchtlingspolitik stellt. So haben Malu Dreier in Rheinland-Pfalz und Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg ihre klaren Erfolge mit einer Parteinahme für die Willkommenskultur erzielt.
Das Ergebnis zeigt aber auch, dass die Wahlberechtigten klare Aussagen unterstützen und nicht das wachsgummiweiche Wackeln einer neoliberal bis zur Unkenntlichkeit konturlosen SPD unter dem TTIP-Befürworter Sigmar Gabriel. Wähler wollen wissen, was einen Politiker von einem anderen unterscheidet. Persönlichkeit und Rückgrat sind Trumpf.
Dabei haben einige anscheinend auch bei André Poggenburg Rückgrat vermutet, wenngleich es dem AfD-Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt vermutlich in erster Linie um seine wirtschaftliche Gesundung mit Hilfe eines Landtagsmandats ging. Aber sein Wahlkreis Zeitz gehört zu den 15 Wahlkreisen in Sachsen-Anhalt, wo die AfD ein Direktmandat geholt hat.
Aber auch in Baden-Württemberg konnte die AfD zwei Direktmandate erringen. Ihre Bewerber schnitten in Mannheim und Pforzheim besser ab als die der anderen Parteien.
Schon die Wahlkampfkosten-Rückerstattung wird die AfD sanieren. Zudem werden ihre Mandate in den Landtagen für reichlich Jobs beim Parteivolk führen. Allein in Sachsen-Anhalt ziehen nun 24 Landtagsabgeordnete mit je zwei Mitarbeitern in die Büros beim Landtag ein. Angesichts von 300 Parteimitgliedern landesweit ist das eine sehr günstige Ausgangsposition für eine versorgungsträchtige Mitgliedschaft in der AfD.
Die etablierten Parteien haben sich den Staat unter die Nägel gerissen. Ihr Selbstbedienungsladen wird nun jedoch von anderen geplündert.
Was fangen wir mit dem Wahlergebnis an? Jens Bertrams stellt zu Recht fest, dass man die Motivlagen der AfD-Wählenden genau untersuchen sollte. Eine globale Ausgrenzung wäre bstimmt das Falsche, um Demokratie so zu leben, wie es nötig ist.
„Freiheit ist immer auch die Freiheit der Andersdenkenden“, mahnte einst Rosa Luxemburg. Das gilt gerade auch dann, wenn einem deren Gedanken wehtun oder gar ziemlich gedankenlos erscheinen.
Gefragt sind hier die Medien: Sowenig eine ausufernde Berichterstattung über die AfD sinnvoll erscheint, die deren kruden Positionen unnötig Raum einräumt, so sehr sollten Journalisten alles vermeiden, was die AfD in eine Opferrolle hineindrängt. Vielmehr sollten sie verstärkt bei den konturlosen Machtpolitikern der etablierten Parteien nach Gründen dafür suchen, das viele Menschen deren Parteien nicht mehr wählen wollen.
Untersuchen sollte man aber auch, welchen Anteil der sogenannte „Verfassungsschutz“ am Erstarken eines rassistischen Klimas in Deutschland hat. Unter Verweis auf „Quellenschutz“ haben die Geheimdienste in Brandenburg und Hessen sogar die Strafverfolgung der NSU-Mörder behindert. Geheimdienste, die das Grundrecht auf Leben und Körperliche Unversehrtheit so flagrant missachten, können sich kaum zu Recht „Verfassungsschutz“ nennen.
Parteien, die diesen Geheimdiensten trotz des NSU-Skandals mehr Mittel und Kompetenzen einräumen und sogar die Strafverfolgung ihrer Spitzel straffrei stellen, können kaum mehr das Etikett „demokratisch“ und „rechtsstaatlich“ für sich beanspruchen. Insofren sollte die Kritik an dem Wahldebakel des 13. März nicht auf die AfD beschränkt bleiben.
Zu Recht fordert Bertrams einen freundlichen Umgang auch mit denjenigen ein, die aus Frust und Trotz AfD gewählt haben. Wer Demokratie schützen will, muss bei sich selbst damit anfangen. Klare Haltung und ein vorbildliches Eintreten für Soziale Gerechtigkeit, Frieden und Meinungsfreiheit sind meine wichtigsten Punkte beim Engagement für die Zukunft gemeinsam mit allen Menschen, die guten Willens sind.

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17 Kommentare zu “24,2 Prozent und 15 Direktmandate für die AfD in Sachsen-Anhalt: Mehr Demokratie wagen!

  1. Klasse !!! Was für eine klare Wahlanalyse. Und auf das “ nehmen den braunen Pinsel in ihren Mund“ muss man erst mal kommen . Respekt. Irgendwie hängt alles zusammen. Ich mache mir trotzdem große Sorgen und die Vergleiche mit dem Untergang der Weimarer Republik kommen nicht von ungefähr. In manchen Medien die AFD als Verein besorgter Bürger zu stilisieren finde ich nicht gut. Es sind wohl größtenteils hasserfüllte Bürger.
    Danke wieder mal für deinen tollen Blogg !
    Grüße aus dem Vogtland !
    Ronald
    PS: Viele Grüße auch von Hannelore Harnack (2254)

  2. Gott zum Gruß! 🙂
    Das Gegenstueck zu den Mainstream-Medien sind die Alternativmedien.
    Ich kann allerdings nicht finden, dass dieser Blog hier etwas mit letzterem zu tun hat.
    Alternative Berichterstattung ist wirklich etwas anderes …Kostprobe gefaellig? … Die Autorin ist auch kein Freund der AFD, bin ich auch nicht, das heisst ja aber nicht, dass man die falschen Darstellungen der Luegenpresse so stehen lassen muss oder sie sogar noch verbreitet oder im Extremfall sogar noch einen drauf setzt.
    Dies also als ein Beispiel eines guten Alternativmediums (doch leider macht die Autorin vorerst kein neues Video mehr dieser Art – sehr schade). Nehmen Sie sich etwas Knabberzeug, denn es dauert eine Weile:

    Na was soll der Geiz – den Vorgaenger gleich auch noch dazu:

    • Danke für die freundliche Kritik! Wer vor Brandanschlägen warnt und uns wackere Streiter für rechte Hetze kritisiert, der ist „Bäh“! So sind sie eben, die da die arme AfD verharmlosen! Und diese „unparteiischen“ Videos werde ich mir nicht angucken. fjh

  3. Wer vor Brandanschlaegen warnt ist nicht grundsaetzlich bäh, aber wer alles andere ausklammert schon eher.
    //Und diese “unparteiischen” Videos werde ich mir nicht angucken.//
    Natuerlich nicht… Sie sind ja auch Journalist. :mrgreen:
    Als solcher mochten Sie ja auch nicht das Wahlprogramm der AFD selbst lesen (es gibt/gab es als MP3), sondern begnuegten sich laut Ihrer Aussage auf „Lagebesprech“ mit einem Spottartikel des Kadingenskirchen-Blogs.
    Machen Sie eigentlich auch mit bei dem neuen Projekt fuer „konstruktiven Journalismus“? 😎

  4. Och Gottchen, persönliche Anfeindung… Es war sicherlich eine Spitze, aber eine persönliche Anfeindung sieht anders aus, ausser vielleicht im Teletubbie-Land.
    Ich habe im letzten Kommentar nur mal anhand zweier Beispiele und mit leicht humoreskem Unterton hervorgehoben, wie der moderne Qualitaetsjournalismus offenbar so aussieht von dem im Mainstream und von den damit sympathisierenden Intellektuellen immer die Rede ist, der aber von „einfacheren Gemuetern“ nicht immer erkannt wird und die sich deshalb zunehmend auf Seiten mit „absurden oder gar kruden Verschwoerungstheorien, Hetz- und Hassartikeln“ verirren, nech. 🙂
    Apropos Verschwoerungstheorien: Bargeldabschaffung und Verchippung gehoeren zu den ziemlich alten dieser „Verschwoerungstheorien“ und wie ist diesbezueglich der aktuelle Stand? Fragen Sie mal Ihren Kollegen vom Grill …und dies ist weniger offtopic als es fuer den ein oder anderen und auf den ersten Blick vielleicht aussehen mag.

  5. Entschuldigung, aber…
    .
    „““
    Franz-Josef Hanke retweetete
    @BlackboxVS
    6 Std.
    Interview mit Semiya Şimşek, deren Vater Enver vom #NSU ermordet wurde welt.de/vermischtes/ar…pic.twitter.com/5mOL2c81Gs
    „““
    .
    Und wieder einmal jemand, der etwas mit unseren Qualitaetsmedien zu tun hat – das Buch der Autorin wird von der ARD verfilmt – wie schoen. Hoffentlich stimmt auch die Bezahlung.
    Na egal…
    Gedankenanregung zur NSU:
    „Wir haben das Problem, bestimmte Sachbeschädigungen und Brandanschläge gegen kurdische und linke türkische Einrichtungen nicht eindeutig zuordnen zu können“
    Man fragt sich bei genauem Lesen, was denn mit Morden durch Erschiessen usw. ist, also ob die eher zugeordnet werden …koennen –
    […]
    „Graue Wölfe veröffentlichen keine Bekennerschreiben.“ Und aufgeklärt wird eine Vielzahl der Taten ohnehin nie.“
    … wohlgemerkt „wird“ nicht „wird koennen“… :mrgreen:
    […]
    „Kurden verdienten in Deutschland Geld, mit dem die Aktivitäten der PKK finanziert würden. „Da wir hier leben, müssen wir hier etwas dagegen tun“, behauptet Sedat.“
    […]
    „Auch der Attentäter von Paris, Ömer Güney, der im Januar 2013 drei PKK-Aktivistinnen erschossen haben soll, bewegte sich jahrelang im türkisch-nationalistischen Milieu. Ob sich der türkische Geheimdienst MIT seine Fanatisierung zunutze machte, prüfen mittlerweile französische und deutsche Ermittler.“
    […]
    „Merkwürdig erscheint vor diesem Hintergrund, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel jedoch offenbar wenig Berührungsängste hat, wenn es um die rechtsextreme MHP geht. Bei einem Ankara-Besuch im März 2010 traf sie sich auch mit deren Parteivorsitzendem Devlet Bahçeli, wie aus der Antwort auf die Kleine Anfrage der Linken hervorgeht.“
    … erinnert ein wenig an die Ukraine und die Nazi-Symbolik dort, was Merkel auch nicht weiter schockierte und es doch die „Guten“ waren/sind.
    usw. usw. usw.
    Da Sie ja nur Spiegel&Co. lesen, gruebeln Sie halt ein wenig ueber die Buttersaeure und ueber eingeschlagene Fensterscheiben:
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/graue-woelfe-tuerkische-nationalisten-in-deutschland-a-953197.html
    Es lohnt sich weiterhin nochmal die ganzen Ungereimtheiten bzgl. des NSU in Erinnerung zu rufen und natuerlich dass irgendwie jeder Zeuge vor seiner Aussage stirbt, zum Beispiel an Blitzdiabetis und dergleichen.

  6. FJH@Twitter: „Heute vor 10 Jahren wurde Halid #Yozgat im Beisein vom #Verfassungsschutz#Hessen ermordet. Meine Rede von 2014: youtube…“
    Sehen Sie, deshalb schimpfen die Leute ueber die Luegenpresse, weil die das genauso macht wie Sie.
    Bitteschoen, Ihr Spiegel 2011 – Die Auslassungsklammern sind noetig um es bei einem Auszug zu belassen und nicht den ganzen (kurzen) Text zu kopieren:
    http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/a-746547.html
    „““
    Spur der „Döner-Morde“ führt zu Grauen Wölfen
    AUS DEM SPIEGEL
    Ausgabe 8/2011
    Spur der „Döner-Morde“ führt zu Grauen Wölfen
    Samstag, 19.02.2011 – 10:30 Uhr
    Bei Ermittlungen zu den sogenannten Döner-Morden […] stießen Fahnder immer wieder auf eine rechtsnationalistische türkische Allianz. Mehrere Zeugen schilderten, dass ein Netzwerk aus Grauen Wölfen, Organisierter Kriminalität und türkischem Geheimdienst für die Morde verantwortlich sei. Die Angst der Türken vor dem „tiefen Staat“ erkläre die Mauer des Schweigens […] Auch gegenüber dem SPIEGEL schildern Informanten, wie das Netzwerk in Deutschland agiert, und gaben Geldwäsche und Schulden als Motiv für die Morde an. […] Die Nürnberger Mordermittler, die das Verfahren leiten, glauben dagegen an einen Einzeltäter, der wegen seines Hasses auf Türken tötet.
    „““
    Und trotzdem, also trotz meines Vorkommentars, oder moeglicherweise genau deswegen, wiederverlinken Sie Ihre Rede von 2014, in der Sie, egal ob ungeklaert oder nicht, auf jeden Fall zum Schluss kommen, dass es deutsche Fremdenfeinde waren… was denn auch sonst.

  7. Das sollte Sie doch interessieren und ist ungewohnt journalistisch einwandfrei:
    Afro-Deutscher Nana Domena mit Abstammung aus Ghana interviewt nationalistischen Gitarristen von „Stahlgewitter“ Frank Kraemer:

  8. Da Sie die Grenzen dicht haben und ich auf Ihrem Lagebesprech ausgeschlossen bin (es wird ein Captcha abgefragt, jedoch bei mir keins angezeigt), hier also der wahrscheinlichere Grund als „Unfaehigkeit“ warum der BND-Chef in den vorzeitigen Ruhestand geschickt wurde.
    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/04/28/merkel-opfert-bnd-chef-nach-kritik-an-saudi-arabien/
    „““
    Merkel opfert BND-Chef nach Kritik an Saudi-Arabien
    Der Ex-Chef des BND, Gerhard Schindler, ist offenbar durch seine Haltung zu den Konflikten im Nahen Osten gestolpert. Er sah Saudi-Arabien als Urheber der Konflikte im Nahen Osten und hatte sich zu Geheimgesprächen mit der syrischen Regierung getroffen.
    […]
    Kritisch bewertete der BND unter Schindler auch die Machtkonzentration bei Salmans Sohn Mohammed. Damit bestehe die Gefahr, dass er den Unmut anderer Mitglieder des Königshauses und der Bevölkerung auf sich ziehe.
    […]
    Das Auswärtige Amt (AA) zeigte sich verärgert über den BND-Bericht.
    […]
    Ein Sprecher der Bundesregierung sagte: „Die in diesem Fall öffentlich gemachte Bewertung spiegelt nicht die Haltung der Bundesregierung wider. Die Bundesregierung betrachtet Saudi-Arabien als wichtigen Partner in einer von Krisen geschüttelten Weltregion.“
    […]
    „““

  9. Allmaechtiger steh mir bei…
    fjh@twitter: „#AfD-Programm „in finaler Fassung“? @kattascha Final verliere ich bei diesen Typen die Fassung.“
    Sehe ich das richtig, dass Sie beide ueber das Wort „final“ entsetzt sind?
    Laeuft Ihnen auch das Wasser im Munde zusammen wenn ich das Gloeckchen klingel?
    Ich bin, ich sagte es schon mehrfach, kein Freund der AFD, aber man kann es wirklich uebertreiben und gucken Sie mal hier – gleich beim ersten Suchen auf der ersten google-Seite:
    SPD Ortsverein Oggersheim bespricht die finale Fassung des Koalitionsvertrags CDU/CSU und SPD
    (denken Sie sich http und www dazu)
    Link:
    spd-ludwigshafen.de/index.php?nr=40701&menu=1
    SPD-GRÜNE_Ergebnis Sondierung finale Fassung
    Link:
    google.de/url?url=http://www.gruenekoeln.de/uploads/media/SPD-GRUENE_Ergebnis_Sondierung_finale_Fassung.pdf&rct=j&frm=1&q=&esrc=s&sa=U&ved=0ahUKEwjxopray8jMAhVGbhQKHXmWD4oQFggXMAE&usg=AFQjCNFDP3F1_y0HsLAEfKvN2St91NKnFA
    Grüne suchen übers Internet nach Inhalten für ihren Wahlkampf
    „Man darf also gespannt sein auf die finale Fassung des grünen Wahlkampfprogramms Anfang Oktober.“
    Link:
    aachener-zeitung.de/lokales/aachen/gruene-suchen-uebers-internet-nach-inhalten-fuer-ihren-wahlkampf-1.1339905

  10. Ach, dann kann ich es ja doch hier einstellen, denn, wie ich gerade sehe: es ist vom Musiker selbst auf YT hochgeladen.
    Also, das was Sie auf „Lagebesprech“ so melodioes anstimmten war nicht Bach, sondern Vivaldi, jedenfalls kam es hier so rueber und es war dieses hier (Ihre ersehnte Melodie ist der zweite Satz):

  11. fjh@twitter u. a.: „Er warb für die Deutsche einheit und warnte nun vor #Nationalismus: Historiker Fritz #Stern starb mit 90 Jahren sz.de/1.2997978“
    Woher wusste ich nur, dass Sie ausgerechnet heute wieder Ihre Globalisierungspropaganda starten? Tja…
    Und wie kann man als Zionist vor Nationalismus warnen?
    Und ueberhaupt: Nationalstaaten sind doch angeblich obsolet, wieso dann also noch ueber Ein-/Zweistaatenloesung diskutieren? Nationen weg! Grenzen auf!
    Achso… ja bei den Herrschaften ist das ja immer etwas anderes. Sieht man ja auch in Zusammenhang an der Fluechtlingsthematik.
    Die ganze Welt mit offenen Grenzen, ganz ohne jede Nation… ja ausser Israel.
    Sind Sie eigentlich auch Zionist?
    Na egal… lassen Sie sich nicht stoeren.
    Themenwechsel.
    Obwohl eine Meldung aus Ihrer Heimatstadt, bei Ihnen kein Wort davon, wieso nicht?

    Folgendes etwas weiter weg, dafuer … naja hoeren Sie selbst – ist nur ganz ganz kurz, denn es ist ja kaum der Rede wert, gelle – schon mindestens das zweite mal in diesem Jahr:

    Kurze Erwaehnung in der Regionalpresse, aber kein wochenlanges Rumgejaule wie wenn ein Fluechtling leicht am Bein verletzt wird und es nicht einmal eine fremdenfeindliche Tat war…
    Naja. Silvester in Koeln ging Ihresgleichen ja auch ziemlich bald auf die Nerven und Hate-Speech von irgendwelchen Facebook-Typen ist ja ein wichtigeres Problem, klar oder wenn man Ihrem Kumpel die Koffer klaut.

    • Fritz Stern als Zionisten zu beschimpfen, ist geschmackloser Antisemitismus. Dergleichen möchte ich in meinem Blog nicht lesen müssen. Ebensowenig dulde ich rassistische Hetze. Wer es nötig zu haben glaubt, penetrant auf Straftaten von Menschen aus fremden Ländern hinweisen zu müssen, der will damit anscheinend die Straftaten derjenigen relativieren, die sich selbst als einzig wahre „Retter“ des Abendlands und „wahre“ Deutsche guerieren. Besser wäre, sie würden ihr Intellekt anderen Aktivitäten widmen als den peinlichen Provokationen in diesem Blog. Verschwenden Sie Ihre Zeit doch lieber mit angenehmen und nützlichen Tätigkeiten als damit, mich zu ärgern! Im Übrigen hat dieses Posting nichts mit dem Beitrag zu tun, den Sie hier „kommentieren“. Deshalb fordere ich Sie auf, diesem Beitrag keine weiteren Ergüsse mehr hinzuzufügen. fjh

  12. Ach, das Zionist nun also ein antisemitisches Schimpfwort ist… seit wann das? Na, dann nehme ich das selbstverstaendlich wieder zurueck. Das aendert sich aber auch staendig, also was gerade gute/schlechte Wortwahl ist. Nur Nationalist=Nazi, das geht wohl immer.
    Na gut, Sie bekommen keine peinlichen Kommentare mehr von mir in denen ich auf penetrante Straftaten hinweise. Die Ereignisse werden fuer das ihre sorgen.
    Ich posteete diese Links und Videos (bzgl. zweiten Teil des obigen Kommentars) tatsaechlich sowieso nur noch mit grossem Widerwillen, da mir laengst klar war,, dass es nicht ankommen will.
    Also dann… der Troll weicht … und puff… ist er wech… …und immer schoen auf die Koffer aufpassen.

  13. Pingback: Angeblich, mutmaßlich, vermeintlich, vermutlich: Die Feinheiten der Sprache beachten! – Rettet 2254

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