Sprachlos zum Wahlsieg von Trump? Unsere Demokratie lebt von Euren Ideen und Taten!

Nun ist das Heulen und Zähneklappern groß. Die Meinungen sind indes geteilt: Wird Donald Trump sich als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika (USA) eher mäßigen oder ist er ein unberechenbarer Irrer?
Ebenso streiten sich die Geister darüber, was „wir“ falsch gemacht haben und künftig anders machen müssen: Haben wir auf ganzer Linie versagt? Müssen wir künftig alles anders machen und mit den Anhängern von AfD und Pegida reden?
Zwei Blogbeiträge beschreiben gegensätzliche Positionen dazu: Der Marburger Journalist und Blogger Jens Bertrams heißt seine Leserschaft willkommen in der neuen Welt bei seinen „Betrachtungen nach der Trump-Wahl. Die Selbstkritik vieler Journalisten und Aktivisten wiederum kritisiert das Gemeinschaftsprojekt Demokratie plus von Marco Bülow und Anke Domscheid-Berg in seinem Beitrag Was heißt hier „schuld an Trump“?.
Unmittelbar nach dem Wahltag hatten Jens Bertrams, Dr. Eckart Fuchs und ich bereits am Mittwoch (9. November) bei unserem
Lagebesprech 31 über den Wahlsieg von Trump gesprochen. Den vorangegangenen Lagebesprech 30 zur AfD hatten wir am Donnerstag (27. Oktober) gemeinsam mit Katharina Nocun alias „Kattascha“ aufgezeichnet. Vor allem ihren Vorschlägen zum Umgang mit der AfD gebührt in der Debatte mehr Aufmerksamkeit.
Wie konnte Trump die Präsidentschaftswahl in den USA nur gewinnen? Wie konnte ein solcher Sexist, Rassist und Populist Präsident der mächtigsten Nation der Welt werden?
Gekennzeichnet ist die Diskussion über Trumps Wahlsieg eitgehend durch Sprachlosigkeit. Das ist wohl bereits die erste Tatsache, die stutzig machen sollte: Warum ging anscheinend niemand ernsthaft davon aus, dass Trump die Wahl gewinnen könnte?
Diese Möglichkeit nicht ernsthaft geprüft zu haben, zeugt von Überheblichkeit und Denkfaulheit. Man hätte nicht nur Salven gegen diesen Präsidentschaftskandidaten abschießen dürfen nach dem Motto „Er ist charakterlich nicht geeignet, an den Roten Knopf zu gelangen“, sondern sich eher detaillierte Szenarien ausmalen müssen, was Trump alles tun könnte als „Commander in Chief“ und wie man nach einem möglichen Wahlsieg mit ihm umgehen sollte.
Darüber hinaus spaltet sich die Debatte nach Trumps Wahlsieg in zwei grundsätzliche Strömungen: Die einen meinen, Trump sei der personifizierte Weltuntergang. Die anderen hoffen, auch er werde eingebettet in eine Schar von Beratern, die ihn schon bremsen werde.
Ganz bestimmt haben beide Seiten Recht: Trump ist unberechenbar. Selbst wenn Berater ihn mäßigen und zähmen, was derzeit bei der Zahl auszuweisender Illegaler, dem vollmundig verkündeten Mauerbau, bei „ObamaCare“ und bei fremdenfeindlichen Übergriffen offenbar ja geschieht, so kann man sich seiner Haltung umso weniger sicher sein. Zudem hat Trump zwar mit Reince Priebus einen erfahrenen Politiker aus dem –
zumindest im Wahlkampf verhassten – Partei-Establishment der Republikaner zum Stabschef des Weißen Hauses ernannt, gleichzeitig aber mit Stephen Bannon einen Rechtsradikalen als Chefberater berufen. Trump ist ein triebgesteuerter Wackelpudding, von dem man keine Festigkeit erwarten kann.
Problematisch sind auch seine Beziehungen zu Vladimir Putin und zu Rechtspopulisten in Europa. Wer auf der Welle von Rassismus, Sexismus und Populismus ins Weiße Haus geschwappt ist, wird seine Wählerschaft auch mit entsprechenden rechten „Wohltaten“ erfreuen müssen.
Insofern steht der Welt eine schwierige und gefährliche Zeit bevor. Möglicherweise wird Trump viel Kreide fressen und – wie ein kleines Kind – manchen Schulterklopfer mit einem artigen Kopfnicken belohnen; gleichzeitig ist aber kein Verlass darauf, dass er als Oberbefehlshaber der US-Army vernünftig reagiert. Trump kann ebenso plötzlich das liebe Kind geben wie den knallharten Cowboy.
Rechtspopulisten in Europa wie Nigel Farage und Marine Lepen spüren durch seinen Sieg Aufwind. Ihnen sollte man nun entschieden und selbstbewusst entgegentreten.
Rassistischen Rechtspopulisten ausgiebig zuzuhören und ihnen öffentliche Aufmerksamkeit zu verschaffen, wäre fatal. Sie suchen Gehör für plumpe Parolen, die sie verbreiten wollen. Dabei sollte man ihnen nicht behilflich sein und so ihre hasserfüllte Propaganda auch noch befördern.
Selbstgerechtigkeit nach dem Motto „Die sind alle blöd“ ist allerdings ebensowenig angesagt wie ein zerknirschtes „Wir werden auf Euch hören“ müssen. Wer eine klare Haltung zu Demokratie und Toleranz hat, muss sie zeigen. Allerdings muss er sie auch klar und deutlich vermitteln.
Ein „Weiter so“ darf es dabei nicht geben. Weder sollten sich Befürworter von Meinungsfreiheit und Transparenz ins Stille Kämmerlein zurückziehen und dort darauf beharren, dass sie Recht haben, noch sollten sie einfach so tun, als sei nichts geschehen.
Bislang bewegen sich viele „Linke“ in elitären Kreisen Gleichgesinnter. Viele sondern lange Reden mit unverständlichen Fremdwörtern ab und gefallen sich in ihrer intellektuellen Überlegenheit. Das ist nichts als eitle Wixerei, die den so artikulierten Positionen eher schadet als nutzt.
Tätiges Mitgefühl mit denjenigen, die Rassismus ganz hautnah zu fürchten haben, ist wichtiger als tehoretisches Geblubber. Plumpem Populismus muss man mit überzeugend vorgelebter Haltung begegnen.
Vor allem sollten fortschrittlich denkende Menschen ihre eigenen Utopien verbreiten, um die politische Debatte nicht den Themen der Rechtspopulisten zu überlassen. Viele Politiker eilen leider in williger Anpassungsbereitschaft den Forderungen rechter Rattenfänger hinterher und adeln sie so mit den Weihen regierungsamtlicher Diskussionswürdigkeit. Den Ruf nach „Ordnung“ greifen konservative Kreise nur allzugern auf, um Freiheitsrechte einzuschränken und Überwachung auszubauen.
Manch eine Forderung der Rechtspopulisten hat aber auch berechtigte Gründe. Nur weil Rechte Kritik an real existierender Politik äußern, sollte man sich diese Position nicht verkneifen.
Die Europäische Union (EU) ist eine korrupte Lobbykratie. Sie muss demokratisch erneuert werden. Transparenz und Selbstbeschränkung sind hier ebenso nötig wie die Abkehr vom ideologischen Neoliberalismus.
Die etablierten parteien in Deutschland sind weitgehend konturlos und machtgierig. Auch ier bedarf es einer größeren Transparenz und des Verbots von Nebeneinkünften der Abgeordneten sowie einer Begrenzung von Parteispenden.
Das Grundgesetz ist die Grundlage der Demokratie. Wer als Abgeordneter zentrale Werte der Verfassung missachtet, gehört nicht mehr ins Parlament. Wer Bürger massenhaft bespitzelt, der begeht damit Hochverrat am Souverän.
Abgeordnete, die verfassungswidrigen Gesetzen zugestimmt haben, dürfen danach keine Wahl mehr gewinnen. Das muss man jedem Kandidaten vor jeder Wahl unmissverständlich klar machen.
Parteien müssen aufhören, den Staat als ihre Pfründe zu missbrauchen. Direkte Demokratie sowie Möglichkeiten des Kumulierens und Panaschierens wären eine Vergrößerung des Einflusses der Wahlberechtigten gegenüber den Parteien.
Bürgerinitiativen und andere Organisationen der Bürgergesellschaft sind unverzichtbare Elemente gelebter Demokratie. Sie sind nicht nur gemeinnützig, sondern auch förderungswürdig. Allerdings dürfen sie sich nicht durch staatliche oder umfangreiche lobbyistisch motivierte Finanzierung korrumpieren lassen.
Armut ist nicht hinnehmbar in einem reichen Land. Die Bekämpfung von Armut und eine gerechte Besteuerung von reichtum müssen erste Priorität einer menschenfreundlichen Politik haben. Kinder müssen die Chance auf kostenfreie Bildung und Zugang zu allen gesellschaftlichen Einrichtungen unabhängig von der sozialen Stellung ihrer Eltern bekommen.
Demokratie ist Arbeit. Sie muss jeden Tag von Neuem erkämpft werden. Diese Tatsache ist alt, aber gerade heute wieder einmal wichtig und richtig.
Demonstrationen können etwas bewirken. Das hat der Stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel beim Streitgespräch mit Kattascha zur Frage „Die Globalisierung gestalten mit CETA?“ klar hervorgehoben. Nur dank des öffentlichen Drucks habe die SPD noch Verbesserungen bei CETA herausholen können.
Notwendig ist also öffentliches Auftreten demokratisch gesinnter Menschen mit klaren Positionen. Nötig ist die Vorstellung eigener Utopien. Eine bessere Welt ist möglich, wenn wir sie einfordern.
Immerhin sind die Demokraten in Deutschland in der Mehrheit. Damit das so bleibt, müssen sie mit ihren Hoffnungen und Haltungen sichtbar und hörbar werden.
Hirn und Herz statt Hass und Hetze sollten künftig das politische Klima prägen. „Freiheit ist immer auch die Freiheit des Andersdenkenden“, mahnte Rosa Luxemburg. Freiheit bedarf aber immer auch des Verzichts auf Ausgrenzung, des mutigen Eintretens gegen Angst sowie der klaren Worte für Benachteiligte und Unterdrückte.
Ich wünsche mir einen Wahlkampf, wo das Recht auf kostenfreie Bildung vom Kindergarten an im Vordergrund steht und nicht die Militärpolitik oder das Sparen an Sozialausgaben. Ich wünsche mir eine friedliche und kinderfreundliche Gesellschaft, wo Ältere geachtet werden und mit Jugendlichen zusammenleben. Ich wünsche mir eine Wirtschaft, wo Neoliberale und Großkonzerne nichts zu melden haben, weil die Befriedigung der Bedürfnisse aller Menschen die Leitlinie der Warenproduktion und der Dienstleistungen bildet.
Ich wünsche mir eine Regierungsbildung ohne festzementierte Koalitionen und ohne Koalitionszwang für Abgeordnete. Ich wünsche mir Parlamentarier, die ihrem Gewissen folgen, weil sie wirklich eine feste Überzeugung von Solidarität und Pazifismus besitzen.
„Wir schaffen das“, war der klügste Satz, den Angela Merkel je von sich gegeben hat. Das gilt für die Aufnahme der vor Hunger und Krieg geflüchteten Menschen ebenso wie für den Umgang mit Rassismus und Populismus. Lasst uns die Ärmel hochkrempeln und anpacken, was nun zu tun ist!

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14 Kommentare zu “Sprachlos zum Wahlsieg von Trump? Unsere Demokratie lebt von Euren Ideen und Taten!

  1. Und wieder einmal vielen Dank für diesen Beitrag. Eine hervorragende Synthese. Nur zur Klarstellung: In meinem Blogbeitrag wollte ich nicht in das Horn stoßen derer, die jetzt kleinlaut sagen, wir müssen auf die Rechten und die Rassisten mehr hören. Ich sage lediglich: Vielleicht hätte man anders mit ihnen debattieren sollen, bevor sie sich zu echten Rassisten entwickelten. Aber andererseits gebe ich auch dem Beitrag von Demokratie plus recht. Du hast es jedenfalls gut auf den Punkt gebracht!

  2. Hallo F-J H !
    Vor Trump habe ich nicht mehr und nicht weniger Angst als vor einer Präsidentin Clinton. Beide haben wohl mit dem „roten Knopf“ keine Probleme.
    Unsere europäische Sicht auf Trump ist geprägt von den Regierungs- und Staatsmedien. Selbst die linken Tageszeitungen haben nachgeplappert, was sie in der „Welt“, „FAZ“ oder „Bild“ gelesen haben. Wie sie es übrigens beim Thema Putin auch tun .
    Egal woher die SMS und Wahlkampfenthüllungen kamen (natürlich von den bösen Russen !), so waren sie doch nicht erfunden und zeigten eine Clinton-Famaly, die für Geld alles tut und käuflich ist. Da sagt sich doch der Farmer, der Bäcker und der Zeitungsbote… “ da ist doch der Milliardär die bessere Wahl, denn den kann keiner schmieren“. Die Enthüllungen wurden bei uns bagatellisiert und verniedlicht.
    Eine Angst von Dir, lieber F-JH ist Trumps Umgang mit Putin. Du schreibst “ Problematisch sind auch seine Beziehungen zu Putin… “ Ist das so falsch ?
    Einer der ersten Anrufe nach der Wahl machte Trump bei Putin . In etwa mit dem Inhalt … keine Konfrontation zwischen den Staaten und Russland sowie gemeinsamer Kampf gegen Terroristen … Was ist da schlecht daran ? Das wäre von Hillary nicht gekommen. Unsere europäischen Kriegsstrategen (besonders CDU/CSU) hätten bei jedem Präsidenten eine erhöhte Aufrüstung gefordert, natürlich mit unterschiedlichen Begründungen. Besonders die deutschen Politiker wollen das trojanische Pferd „Nato“ dazu nutzen noch mehr Waffen zu produzieren und noch mehr junge Menschen in alle Welt zu „Friedensmissionen“ zu senden. Das hat mit der Wahl von Trump aber nichts zu tun.
    Im übrigen mein lieber westdeutscher Freund war es eine demokratische Wahl, so sagen mir ja alle !!! Medien. Und Demokratie ist doch gut ? So gut, dass man sie in Afghanistan, im Kosovo oder sonst wo verteidigen muss.
    Viele Grüße aus dem Vogtland !
    Ronald
    Auch wenn ich diesmal zum Teil etwas anderer Meinung als Du bin, ich bleibe ein Freund aus der Ferne.

    • Lieber Ronald, für mich war Hillary Clinton zwar nicht die Wunschbesetzung – das wäre wohl eher Bernie Sanders gewesen – aber doch besser als Donald Trump. Da gibt es zum Beispiel ein Video, wo er sich über einen behinderten Journalisten lustig macht, das finde ich einfach nur geschmacklos und ekelhaft. Das war nicht die einzige Geschmacklosigkeit, die Trump sich geleistet hat. Meiner Einschätzung nach ist er unberechenbar, während Clinton wenigstens berechenbar gewesen wäre. Konfliktvermeidung mit Vladimir Putin wäre wünschenswert, solange es friedlich abgeht. Da muss man der NATO durchaus auch misstrauen, dass sie Konflikte schürt und am Köcheln hält, die russische Kräfte langfristig binden. Das war ja schon ihre Strategie in Afghanistan, solange dort noch russische Truppen waren. Letztlich weiß keiner von uns, was werden wird mit oder ohne Trump, mit oder ohne Clinton oder Obama, mit oder ohne Putin und letztlich auch mit uns. Möge die Welt friedlich bleiben, gerechter werden und am Ende besser als jetzt! Alles Gute wünscht fjh

      • Ich denke, Hillary hat ähnliche Ressentiments und radikale Ansichten, nur ist sie clever genug sich im Zaume zu halten. Die Präsidenten sind immer eingebunden in das System und können (hoffentlich) nicht zu viel Schaden anrichten. Erinnern wir uns Beide mal an einen US-Präsidenten der bei einer Mikrophonprobe verkündete „… Ich bin stolz ihnen mitteilen zu dürfen, das wir soeben angefangen haben die Sowjetunion zu bombardieren“ . Wirklich erschütternd, dass solche Leute den Zugriff auf den „roten Knopf“ hatten (haben).
        Damals, bei dem freudschem Ausraster von Ronald Reagan, durfte ich noch keine Westpresse lesen – aber immerhin hatten wir im Vogtland ARD, ZDF und BR. In meiner Erinnerung hielt sich die Empörung des Westfernsehens in Grenzen.
        Ganz anders die mediale Empörung heute über Trump. Aber :Ein USA-Russland-Pakt wird nie passieren, das wissen die Politiker und Journalisten die dies an den Medienhimmel malen, ganz genau. dazu sind die Interessen viel zu verschieden.
        Die Amerikaner und Russen waren (ich sehe es halt so) immer der Garant für ein Gleichgewicht in dieser politischen Welt. Leider mit einer wahnsinnigen Hochrüstung und bescheuerten Kriegen. Wenn die sich so halbwegs verstehen, dann habe ich eine Sorge weniger. Na gut, dann geht’s mit China weiter …
        Vielen Dank für Deine nette Antwort.
        Gruß aus dem Vogtland
        Ronald

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  11. „… Da muss man der NATO durchaus auch misstrauen, dass sie Konflikte schürt und am Köcheln hält, die russische Kräfte langfristig binden. …“ Nun ja, haben wir das nicht schon: „USA verlegen mehr Soldaten nach Polen
    Um Russland abzuschrecken, kommen im April amerikanische Truppen nach Polen. Doch die Nato-Mitglieder in Osteuropa fordern noch mehr Unterstützung.
    19. Februar 2017, 0:26 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, jr“ Bekannte aus Bautzens Umgebung berichteten mir vom Brummen der Flieger nachts. Erinnert das nicht an den 2. Weltkrieg, als es unseren Eltern und Großeltern auch so gegangen sein muss in Dresden? Nur überfiel Russland nicht Deutschland, sondern wehrte sich schon damals gegen Deutschlands Großkotzertum. Heute fängt man klein an mit Sanktionen = 1. Stufe, Truppenverlegung = 2. Stufe, Was kommt dann? Da habe ich keine Fragen mehr, was zuerst da ist: Rüstung oder Angriff.

  12. Es ist ein Drama, dass in unserer westlichen Kultur der Macht und des Erfolgs psychologische Zusammenhänge verachtet und zwanghaft Feindbilder aufrechterhalten werden. Und es funktioniert immer noch: Hilfe! Kommunismus! Hilfe! Die Russen kommen! Andererseits Hitlerfilme noch & nöcher und alles, was mit seiner Meinung nicht in den Kram passt, ist Brauner Sumpf. Nun ja, passt allerdings zu den neuerdings immer brauner werdenden WIESEN, weil: Moos muss weg!
    Neeee, seit dem Zerfall der Sowjetunion kommt Deutschland WIEDER – und mit der NATO! Es ist an UNVERSCHÄMTHEIT nicht zu überbieten. Selbst Gorbatschow, der die Wiedervereinigung Deutschlands mit Glasnost und Perestroika ja erst möglich gemacht hat, klagt den Westen 25 Jahre Mauerfall an, ist tief enttäuscht. Wieso ist er 25 Jahre später tief enttäuscht vom Westen und fordert ein Umdenken im Verhältnis zu Russland? Ja, es ist ein Drama, dass in unserer westlichen Kultur der Macht und des Erfolgs psychologische Zusammenhänge verachtet und zwanghaft Feindbilder aufrechterhalten werden. Und es funktioniert immer noch: Hilfe! Kommunismus! Hilfe! Die Russen kommen! Neeee, seit dem Zerfall der Sowjetunion kommt Deutschland auch noch WIEDER – und mit der NATO! Ist es UNVERSCHÄMTHEIT, Kaltschnäuzigkeit oder die Gier nach den Gewinnen aus der (Spielzeug)Waffen- und Rüstungsindustrie? Wahrscheinlich alles zusammen. Wer bietet mehr?

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