Marktwirtschaft: Alle reden davon; dabei gibt´s das gar nicht!

Alle reden von „Sozialer Marktwirtschaft“; aber keiner weiß Bescheid. Allein Kevin Künert kümmert sich drum.
Das Grundprinzip der „Marktwirtschaft“ geht von gerecht verteilter Marktmacht aller Beteiligten aus. In der „Sozialen Marktwirtschaft“ wird die Wirtschaft zudem an soziale Erfordernisse gebunden, die die Gesellschaft über die Politik als Regeln und staatliche Gsetze vorgibt. Eine „Freie Marktwirtschaft“ hingegen überließe die Wirtschaft allein der Regulation durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Marktgeschehen.
In Europa ebenso wie weltweit gibt es aber weder eine „Soziale Marktwirtschaft“ noch eine „Freie Marktwirtschaft“. Zwar regulieren Kartellämter und Aufsichtsbehörden Märkte wie Strom oder Telekommunikation und Zusammenschlüsse großer Konzerne, doch ist ein „Markt gleich potenter Teilnehmerinnen und Teilnehmer längst eine Schimähre.
Allerdings hat die neoliberale Werbeagentur mit dem irreführenden Namen „Initiative neue Soziale Marktwirtschaft“ (INSM) in den vergangenen Jahren Millionenbeträge in eine Werbekampagne zugunsten ihrer Financiers aus der Großindustrie investiert, um den Begriff „Soziale Marktwirtschaft“ für deren Interessen zu kapern. Jahrzehnte neoliberaler Propaganga haben viele Köpfe verwirrt und sie glauben gemacht, „Märkte“ seien unantastbar wie eine Gottheit und „Wettbewerb“ sei der einzige Weg zu Wohlstand. Längst ist dieser Glaube an „Die Märkte“ zu einer Ersatzreligion des Mammons geworden, die ethische und humanistische Bindungen der Menschen aushöhlt zugunsten von Gier und Eigennutz.
Großkonzerne betrügen die Menschen um ihre Gesundheit, indem sie Abgaswerte manipulieren. Großbankenhelfen Betrügern bei millionenscchwerer Steuerhinterziehung mit „Cum-Ex-“ oder „Cum-Cum-Geschäften“. Manche behaupten gar, die „Erstattung“ niemals gezahlter Steuern sei kein Betrug, sondern angeblich legal.
Die entfesselte Wirtschaft auf Kosten von Mensch und Natur zerstört die Zukunft aller Lebenden. Sie lässt ganze Dörfer und Wälter zugunsten von Braunkohleabbau im Boden versinken, Urwälder roden und Gletscher durch die Abgase von Autos und Kraftwerken abschmelzen. Global agierende Giganten wie Google oder Facebook überwachen die menschen weltweit ebenso wie „Alexa“ von Amazon und liefern datengierigen Geheimdiensten die Folie für weitere Angriffe auf Meinungsfreiheit und Privatsphäre.
Wohnbaukonzerne drängen Mieter aus ihren Wohnungen hinaus, um mehr Profit zu machen. Krankenhäuser werden zum „Profitcenter“ oder geschlossen. Gift wird als „Insektenschutzmittel“ massenhaft in der Natur ausgebracht, bis Bienen, Hummeln, Spinnen und Käfer irgendwann alle ausgstorben sind.
Eine Million von insgesamt acht millionen unterschiedlicher Lebewesen ist bedroht. Bedroht sind aber nicht nur Natur und Kulturlandschaft, sondern auch Humanität und letztlich die menschheit selbst. Bedroht sind auch Menschen, die das Dach über dem Kopf verlieren und keine bezahlbare Wohnung mehr finden.
All das ist dem wahn der neoliberalen Wirtschaftsweise geschuldet. Propaganda und Korruption sowie Erpressung sind ihre Mittel, sich in Politik und Gesellschaft durchzusetzen. „Beraterverträge und Parteispenden sind die freundliche Form der Bestechung, die Drohungmit der „Auslagerung der Produktion ins Ausland“ die knallharte Erpressung.
Bei alledem braucht die Welt schnell Maßnahmen der Gegenwehr, um Mensch und Natur vor diesen Monstern zu verteidigen. Da sind die Anstöße eines Kevin Künert und Greta Thunberg sowie die Schülerdemonstrationen „Fridays for Future“ noch vergleichsweise harmlos. Zur Europawahl ist mehr gefragt als Antworten des plumpen Antikommunismus der 50er Jahre auf die drängenden Probleme der Zukunft.
Arbeitsplätze im Industriemuseum können kein Argument für fortgesetzte Umweltzerstörung sein. Das „Recht auf Eigentum“ ist kein Freifahrschein für Körperverletzung, Seelische Grausamkeit oder Mord. Allerdings ist die drängende Änderung der Verhältnisse auch kein Grund für Gewalt oder Sabotage.
Infrastruktur und Daseinsvorsorge darf man nicht „den Märkten“ überlassen. „Wettbwerb“ ist kein Allheilmittel, sondern im zwischenmenschlichen Bereich mitunter eine grausame Vorstufe eugenischer Gedankengänge von einem angeglich „lebensunwerten Leben“. Kapitalismuskritik ist kein Verbrechen, sondern eine notwendige Diskussion über eine menschenfreundliche Zukunft.
Ideologien wie der angebliche „Sozialismus“ in Russland und seinen Vasallenstaaten oder in abgewandelter Form auch China sowie Faschismus unter Adolf Hitler mit seinen millionenfachen Massenmorden und schließlich auch die Ideologie des entfesselten neoliberalen Raubtierkapitalismus in Westeuropa und den Vereinigten Staatenvon Amerika (USA) sind das Gift, das die Menschheit zugrund richtet. Eigentum an Produktionsmitteln, Grund und Boden ist solange sinnvoll, wie er zum Wohle der Gemeinschaft genutzt wird. Genau das sagen auch die Artikel 14 und 15 im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.
Eigentum zur Befriedigung von Gier hingegen ist zerstörerisch und unnötig. Waren Aktiengesellschaften einst gedacht als Möglichkeit zur Streuung von Kapital, Risiko und Gewinn, so haben sie sich schnell zu riesigen Staubsaugern entwickelt, die allein der „Rendite“ frönen. Verstaatlichung von Verlusten ist für sie kein Problem, solange Missmanagement von Bankern und Managern damit nicht an den Aktionären kleben bleiben; Verstaatlichung oder Enteignung von Wohnbesitz hingegen ist „des Teufels“, solange es sich nicht um Wohnungen in Braunkohlegebieten handelt.
Künert hat den Finger in Wunden gelegt, die längst heftig bluten. Seine Vorschläge sind nicht alle richtig; aber sie weisen in die notwendige Richtung: Kapital darf nicht mächtiger sein als Demokratie!
Die Menschheit braucht neue Dialoge. Die Politik braucht dringend neue Strukturen, die den gigantischen Problemen wirklich gewachsen sind. Die Demokratie muss neue Formen finden, ihre alte Kraft in neuen Kanälen human und sozial gerecht zu entfalten.

17 Kommentare zu “Marktwirtschaft: Alle reden davon; dabei gibt´s das gar nicht!

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