Totalitarismus: Putin auf den Spuren Stalins

Stell Dir vor, es ist Krieg; und die Panzer haben keinen Sprit mehr! So was passiert derzeit manchmal in der Ukraine.
Andere Kriegsereignisse mag ein Mensch sich lieber nicht vorstellen. Die im Bunker unter dem Theater von Mariupol verschütteten Frauen und Kinder, die von Helferinnen und Helfern unter fortdauerndem Beschuss befreit werden, verdeutlichen das unvorstellbare Grauen des Kriegs. Krieg ist ein Verbrechen.
Jeder Krieg ist ein Verbrechen; aber der derzeitige Krieg in der Ukraine ist ein besonders schweres Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Der russische Präsident Vladimir Putin hat ihn aus Machtgier, Allmachtswahn und skrupellosem Kalkül vom Zaun gebrochen.
Was er allerdings als militärische „Spezialoperation“ ausgab, die seiner Erwartung nach wohl in wenigen Tagen beendet wäre, wurde zu einem langanhaltenden Horrortrip für die Bevölkerung der Ukraine ebenso wie Russlands und für viele mitfühlende Menschen in Europa. Die größte Fluchtbewegung seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs hat Putin ausgelöst. Seine Drohung mit Atomwaffen ist unverantwortliches und unmwnschliches Zündeln und ein erpresserischer Angriffskrieg auf die Psyche aller friedliebenden Menschen weltweit.
„Schon die Drohung mit Folter ist Folter“, lautet eine der Erkenntnisse der internationalen Menschenrechtsbewegung. Analog dazu ist auch die Drohung mit Krieg bereits Krieg. Demnach hat Putin ganz Europa bereits den Krieg erklärt.
Dennoch sollten die Bundesregierung, die Europäische Union (EU) und die Nordatlantische Vertragsorganisation (NATO) nicht auf sein perfides Spiel eingehen und ihrerseits mit Kampfhandlungen beginnen. Selbst, wenn es ihnen dabei speiübel wird vor Ekel und Grauen, müssen westliche Politikerinnen und Politikerinnen weiterhin mit Putin reden. Die Wahrscheinlichkeit, ihn dabei zu einem Waffenstillstand zu bewegen, ist zwar gering, doch darf nichts unversucht bleiben, um Menschenleben zu retten.
Gleichzeitig sollte die Justiz weltweit strafrechtliche Ermittlungen gen Putin und alle seine Mittäter aufnehmen. Ihn selbstr und seine engste Umgebung wird das wahrscheinlich wenig kümmern, vielleicht aber Kommandeure und Oligarchen oder Politiker im Mittelbau.
Schließlich sollten westliche Staaten die Kontakte zu Menschen in Russland aktivieren, die möglicherweise noch erreichbar sein könnten für andere Nachrichten als die zensierten „Potemkinschen Meldungen“ der Putin-Mafia. Russland ist Schritt für Schritt in einen totalitären Staat umgebaut worden, wo selbst das Wort „Krieg“ 15 Jahre Knast einbringen kann. Damit ist das russische Volk beinahe genauso schlimm gestraft wie das ukrainische.
Putin hat sich nie von dem Diktator Josef Stalin und dessen Verbrechen gegen die Menschlichkeit im russischen Gulag abgegrenzt. Nun erreicht Russland einen Grad an Totilatarismus, der mit der Stalin-Zeit vergleichbar sein könnte. Sein Bestreben, das einstige sowjetische Kolonialreich wiederherzustellen, hat Putin zu der unhaltbaren Behauptung bewegt, einen selbständigen Staat namens „Ukraine“ gebe es gar nicht.
Dass Putin die Demokratie nicht achtet, bewies er spätestens beim doppelten Ämtertausch mit Dmitri Anatoljewitsch Medwedew und dann bei der Aufhebung der Amtszeitbegrenzung für den russischen Präsidenten. Seine Langzeit-regentschaft hat ihn zusätzlich realitätsfremd gemacht. Dass er seine Macht nur mit der Unterdrückung aller Andersdenkenden und der freien Rede aufrechterhalten kann, war schon lange offenkundig.
Dass er dabei sogar über Leichen geht und Oppositionelle vergiftet, wurde spätestens beim Giftanschlag auf Alexej Nawalny klar. Dass Putin das Weltklima vergiftet, hat das russische abstimmungsverhalten im Weltsicherheitsrat der UNO deutlich gemacht. Die Vereinten Nationen (UN) hat er damit zum zahnlosen Tanzbären verkommen lassen, der nach seiner Ansage durch die weltweite Manege tappt.
Das schwierige moralische Dilemma beim Umgang mit Putin und seinem Regime darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass einige Entscheidungen westlicher Politik in den vergangenen Jahren falsch und letztlich sogar gefährlich waren. Das reicht von der zu großen Abhängigkeit von russischem Öl und Gas, die manche schon länger argwöhnisch beäugt haben, bis zu achselzuckender Hinnahme seiner Kriegsverbrechen in Tschechenien, Armenien, Georgien, der östlichen Ukraine und auf der Krim. Putin wurde mit Samthandschuhen angefasst und dadurch zumindest nicht in seine Schranken verwiesen, was ihn möglicherweise ermutigt haben mag, nun auch im Westen der Ukraine vollendete Tatsachen schaffen zu wollen wie acht Jahre zuvor im Osten und auf der Krim.
Die Bundesregierung bietet leider noch nicht das Bild, das man sich in dieser Situation wünschen möchte. Zwar wäre ein vorschnelles Abdrehen der Gashähne gewagt, aber ein kleinlautes „Weiter so“ mit zusammengebissenen Zähnen kann es auch nicht sein. Nötig wäre jetzt wohl ein einheitliches Handeln aller werteorientierten Demokratien mit Sanktionen, die zumindest die Entourage von Putin scharf in den Blick nehmen und unter Druck setzen.
Putin ist krank. Ob seine Krankheit „Parkinson“ heißt oder „Krebs“, „Größenwahn“ oder „Paranoia“, tut dabei nichts zur Sache. Schlimm ist, dass Putins Krankheit ansteckend ist und nicht nur Russland angesteckt hat, sondern auch die Ukraine und ganz Europa.
Seine Allmachtsphantasien sind jedoch nicht in dem Tempo Wirklichkeit geworden, dass Putin sich vermutlich erhofft hat. Hochmotivierte ukrainische Soldaten machen den zahlenmäßig weit überlegenen russischen Truppen den Vormarsch schwer. Westliches Training und westliche Waffen erschweren ihnen ihre militärischen Operationen.
Offenbar besitzt die russische Armee auch nicht so viele hochtechnisierte Waffen, wie viele erwartet hatten; oder sie spart sie für den anschließenden Krieg mit der NATO auf. Diese Auseinandersetzung könnte bereits eingeplant sein und unmittelbar bevorstehen. Damit muss die Welt leider rechnen.
Zu hoffen bleibt, dass jemand in Russland dem Kriegsverbrecher Putin in den Arm fällt und ihn aufhält. In seinem unmittelbaren Machtbereich wird sich das wohl kaum wer wagen. Nurnoch Ja-Sager sind dort versammelt, nachdem Putin alle anderen abgekanzelt oder abgestraft hat.
Manche Militärs mögen sich indes fragen, wofür sie ihr Leben udn das ihrer Kameraden einsetzen. Statt ihre Panzer mit dem weißen „Z“ auf Kiew zu lenken, sollten sie damit zum Kreml fahren. Schön wäre, dieses Szenario bliebe nicht nur ein frommer Wunsch!