Unabdingbare Voraussetzung für Demokratie: Überlegungen zum Internationalen Tag der Pressefreiheit

Lange war es nicht mehr so schlecht um die Pressefreiheit bestellt wie jetzt. Das wird beim Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai auf betrübliche Weise deutlich. Weiterlesen

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Niedergeschlagen: Erst Putschisten, dann unabhängige Justiz und Demokratie beseitigt

Rezep Tayb Erdogan und seine Anhänger haben am Samstag (16. Juli) den Militärputsch in Istanbul und Ankara niedergeschlagen. Jetzt räumt Erdogan mit seinen Kritikern auf: 2.745 Richter hat er bereits am Tag nach der Niederwerfung der Putschisten entlassen.
Zwei Verfassungsrichter, mehrere Mitglieder des Kassationsgerichts und des „Hohen Rats der Richter“ wurden inhaftiert. In rasender Eile zieht Erdogan die Gleichschaltung der Türkei durch. Viele Demokraten sind deswegen sehr niedergeschlagen. Weiterlesen