Zum Wahlerfolg der AfD: Arbeit für Demokraten

Das Ergebnis war noch schlimmer, als ich befürchtet hatte. Bei der Bundestagswahl haben die AfD und die FDP deutlich zugelegt. Mit 13,5 Prozent zieht die AfD in den Bundestag ein. Weiterlesen

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Intrigantenstadel in Hannover: Gespielte Empörung über falsches Spiel

Der Landtag von Niedersachsen ist ein Intrigantenstadel: Erst ködert die CDU die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten zum Verrat; dann „erregt“ sie sich mit gespielter Empörung über die Einbeziehung von VW in die Erstellung einer Regierungserklärung zum Dieselgate. Dabei hatten CDU und FDDP vor Twestens Fraktionswechsel nichts Anrüchiges an Stephan Weils Vorgehen gefunden. Weiterlesen

Mehr Demokratie wagen: Mein persönlicher Aufruf zur Bundestagswahl

Angesichts der zunehmenden Angriffe auf elementare Bürgerrechte sind aufrechte Demokraten in der Pflicht. Zur Verteidigung des Sozialen Rechtsstaats könnte ein Wahlaufruf zur Bundestagswahl am 24. September vielleicht einiges klären. Ich denke darüber nach, ob ein solcher Aufruf sinnvoll oder gar nötig ist. Weiterlesen